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Leitfaden "Blue Guide"

Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften

der EU 2016 („Blue Guide“)

 

Der „Blue Guide“ ist ein sogenannter Leitfaden für die Umsetzung der nach den  neuen Rechtsrahmen (vormals neuen Konzept) verfassten Richtlinien. Dieser wurde 2000 veröffentlicht und in den Jahren ständig adaptiert und aktualisiert. Der „Blue Guide“ zählt zu den wichtigsten Referenzdokumenten.

 

2016 brachte Veränderungen im „Blue Guide“. Die neue Fassung des Leitfadens baut auf der Vorgängerversion auf, umfasst aber auch neue Kapitel, wie zum Beispiel jenes über die Pflichten der Wirtschaftsakteure oder die Akkreditierung, sowie vollständig überarbeitete Kapitel, wie zum Beispiel jene über die Normung und die Marktüberwachung.

Durch den „Blue Guide“ soll ein besseres Verständnis der Produktvorschriften in der EU, sowie ihre Anwendung in den verschiedenen Bereichen, geleistet werden.

 

Für wen gilt der „Blue Guide“?

- für alle Mitgliederstaaten der EU

- und darüber hinaus für Island, Liechtenstein, Norwegen als Unterzeichnerstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)

- aber auch in bestimmten Fällen für die Türkei

- sowie für all jene, die mit den Vorschriften zur Gewährleistung des freien Warenverkehrs und eines hohen Schutzniveaus innerhalb der Union vertraut sein sollten (z. B. Handels- und Verbraucherverbände, Normungsorganisationen, Hersteller, etc.)

 

Muss ich mich immer und überall an den „Blue Guide“ halten?

- Dieses Dokument ist lediglich ein Leitfaden - Rechtskraft kommt ausschließlich den jeweiligen Harmonisierungsrechtsakten der Union zu.

- WICHTIG: Es können in manchen Fällen Unstimmigkeiten zwischen den „Blue Guide“ und den Bestimmungen eines Harmonisierungsrechtsakts der Union auftreten. Die rechtsverbindliche Auslegung des Unionsrechts obliegt ausschließlich dem Gerichtshof der Europäischen Union.

 

Noch ein Hinweis:

Insbesondere werden derzeit ganz konkrete Überlegungen hinsichtlich verschiedener auf den Online- Handel anwendbarer Aspekte des Unionsrechts angestellt, und dieser Leitfaden greift künftige spezifische Auslegungen und Leitlinien, die zu diesen Fragen möglicherweise entwickelt werden, nicht vor.

Den Download zum "Blue Guide" finden Sie unter folgendem Link:

http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/18027/